Nachdem ich mich in meinen letzten Artikeln eher theoretisch grundlegend und spekulativ umgetan habe, will ich mich heute nochmal der mindestens genauso wichtigen Tagespolitik zuwenden. “Tagespolitik” ist dabei vielleicht sogar das falsche Wort, denn die Tagespolitik die ich heute meine, wird mindestens für fünf Jahre in die Zukunft wirken und das ist ja dann irgendwie schon fast “Jahrespolitik”. Vermutlich wisst ihr schon was ich meine.
Immerhin wurde in dieser Woche ja die neue Präsidentin Südkoreas, Park Geun-hye, in ihr Amt eingeführt und das kann ich hier natürlich nicht ganz unbeachtet lassen, denn immerhin ist es der südkoreanische Präsident (in diesem Fall eine “-in”, verzeiht mir, wenn ich für die Amtsbezeichnung manchmal die männliche Form nutze (mir sind die innewohnenden Funktionen und Geschlechterproblematiken bekannt und ihr könnt, wenn ihr mögt auch darüber nachdenken)), der die Linien der Nordkoreapolitik vorgibt. Wie prägend sowas sein kann hat Lee Myung-bak bewiesen, über den ich gottseidank hoffentlich nie wieder was schreiben muss, indem er mit seiner “reziproken Konditionalität” eine Politik verfolgte, die entweder total blauäugig war, oder einfach nur das Ziel hatte, die Errungenschaften der Sonnenscheinpolitik zu zerstören (das kommt nicht von mir, sondern von Aidan Foster-Carter) und was ihm im Endeffekt nicht mehr als das Testat einer “gescheiterten Nordkoreapolitik” einbrachte (das kommt nicht nur von mir, sondern zum Beispiel auch von Norbert Eschborn (KAS)). Dementsprechend ist es angebracht, sich kurz mal damit zu befassen, wer Frau Park ist, was sie sich mit Blick auf Nordkorea vorgenommen hat und wie damit die Nordkoreapolitik Südkoreas vermutlich in Zukunft aussehen wird.
Ein Glück: Südkoreas Nordkoreapolitik wird sich ändern
Grundsätzlich werde ich dabei auf dem Standpunkt bleiben, den ich auch schon vor Ewigkeiten (also vor ungefähr anderthalb Jahren (wie die Zeit vergeht…)) vertreten habe: Die Nordkoreapolitik Südkoreas wird sich mit dem Ende der Amtszeit Lees ändern und sie wird konstruktiver werden. Allerdings ist das von heute aus betrachtet auch keine großartige Erkenntnis mehr, denn wer für eine Fortsetzung der heutigen Politik eingetreten wäre, der müsste wirklich sehr, sehr überzeugt sein, dass das langfristig was bringt, oder verrückt bzw. bösartig (die Übergänge sind da oft fließend). Da ich das Gefühl habe, zuletzt war Präsident (a.D.) Lee der einzige, der zumindest noch den Anschein machte, von der Politik überzeugt zu sein und weil zum Glück auch in Südkorea verrückte und bösartige Leute sehr niedrige Chancen haben, aus demokratischen Wahlen als Sieger hervorzugehen, ist die Erwartung eines Politikwechsel eigentlich keiner Bemerkung mehr wert. Aber zum Glück wissen wir heute, wer der neue Präsident ist, dass er kein er ist und was sie bisher im Bezug auf Nordkorea geäußert hat.
Park Geun-hyes bewegte Vergangenheit
Aber erst einmal möchte ich einen Blick auf Frau Parks Vergangenheit werfen, denn auch wenn ich nicht weiß, ob sich daraus viel erklärt, so bin ich doch sicher, dass sie in irgendeiner Form prägend für die neue Präsidentin war. Außerdem sind einige der Stationen der Lebensgeschichte von Frau Park so spektakulär, dass sie allein deshalb eine Nennung verdienen. Park Geun-hye (geb. 1952) ist die älteste Tochter des ehemaligen südkoreanischen Alleinherrschers Park Chung-hee, der von 1961 bis 1979, als er von seinem Geheimdienstchef im Rahmen eines letztlich erfolglosen Putschversuch ermordet wurde, regierte. Ihr Vater stellt in der südkoreanischen Geschichte eine sehr umstrittene Figur dar, da er einerseits mit harter Hand herrschte und die Opposition unterdrückte (der mittlerweile verstorbene Kim Dae-jung konnte davon wohl ein Lied singen), das Land aber andererseits wirtschaftspolitisch auf das Gleis setzte, das zu dem heutigen Wohlstand und wirtschaftliche Erfolg des Südkoreas führte. Park Geun-hye agierte nach der Ermordung ihrer Mutter 1974 durch einen nordkoreafreundlichen Terroristen fünf Jahre lang (also wohl bis zum Tod ihres Vaters) als protokollarische First Lady. Sie konnte also in recht jugendlichem Alter (von 22 bis 27) einerseits politische Erfahrungen sammeln, andererseits aber auch eine gewisse Popularität erlangen, die in Teilen bis heute nachwirkte. Gleichzeitig wurde ihr aber von politischen Gegnern immer wieder vorgeworfen, für das Vorgehen ihres Vaters gegen die Opposition mitverantwortlich zu sein.
Seit 1998 war sie dann wieder in der Politik des mittlerweile demokratischen Südkorea aktiv und wurde seitdem bei allen Wahlen ins Parlament gewählt. Bereits 2007 wollte sie für die konservative Partei in den Präsidentschaftswahlkampf ziehen, unterlag aber damals ihrem Vorgänger Lee Myung-bak. Nach dieser Episode waren die Beziehungen beider Politik nicht mehr unbedingt gut.
Ein weiterer Aspekt ihres politischen Schaffens, der eine Erwähnung verdient ist die Tatsache, dass Frau Park im Jahr 2002, also als die Sonnenscheinpolitik Kim Dae-jungs volle Fahrt aufgenommen hatte, nach Nordkorea reiste und sich mit Kim Jong Il traf. Das war und ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert. Sie traf sich mit dem Mann, dessen Vater wohl in direktem Zusammenhang mit der Ermordung ihrer Mutter stand. Gleichzeitig stellte sie sich gegen die offizielle Linie ihrer Partei, die zu der damalige Zeit (eigentlich ja bis heute) nicht viel von Kim Dae-jungs Sonnenscheinpolitik hielt. Sie bewies damit ein großes Maß an Selbstständigkeit, Durchsetzungskraft und politischem Pragmatismus. Diese Eigenschaften dürften ihr im Umgang mit Nordkorea in den kommenden Jahren eine große Hilfe sein. Übrigens soll ihr Kim Jong Il damals unter vier Augen gesagt haben, dass er ihren Vater für die wirtschaftliche Aufbauleistung Südkoreas bewundere, die er in Gang gesetzt hat. Sowas wird man in offiziellen Verlautbarungen des Nordens nicht so schnell nachlesen können, aber die positive Grundhaltung Kim Jong Ils gegenüber der Park Familie könnte ja auch auf seinen Sohn abgefärbt haben.
„Trustpolitik“: Park Geun-hyes nordkoreapolitische Konzeption
Nach diesem kurzen Ausritt in die bewegte Vergangenheit von Frau Park, will ich mich jetzt aber der Gegenwart zuwenden, um zu sehen, was genau die Agenda von Park Geun-hye gegenüber Nordkorea sein könnte. Natürlich haben programmatische Ankündigungen nur eine geringe Vorhersagekraft für die Zukunft, aber weil dem südkoreanischen Präsidenten so viel Einfluss zukommt, dass er sehr viel von seinen Ideen umsetzen kann, sind sie trotzdem bedeutsam. Naja und was danach kommt, das kann eh keiner wissen. Also lasst uns erstmal schauen, was wohl davor kommen wird. Frau Park hat in der Zeit ihres Wahlkampfes vor allem zweimal tieferen Einblick in ihre Überlegungen zu Nordkorea gewährt. Einmal in einem Artikel in der Foreign Affairs und das andere Mal bei einer Rede, in der sie vor allem auf die Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea einging.
“Trustpolitik” ist das zentrale Schlagwort, das ihr Konzept betitelt. Die Schreibweise “…politik” fällt wohl nicht ohne Grund ins Auge und dass das ganze ganz ähnlich wie “Ostpolitik” klingt, wohl auch nicht. Es ist sowas wie eine symbolische Reminiszenz an die deutsche Geschichte, aber mit Symbolik allein kann man natürlich nicht auf Dauer Politik machen. Tatsächlich versucht sie aber ihre Politik unter dem Motto des Vertrauens zu erklären. Vertrauen beschreibt sie dabei aus mehreren Blickwinkel. Denn Vertrauen muss ja nicht nur heißen, dass man jemandem im positiven Sinne “traut”, im Fall der Süd-Nord-Beziehungen ein Ziel, das wohl frühestens langfristig zu erreichen ist, sondern auch, dass man ihm etwas “zutraut”, im eher negativen Sinne (hier ist das Schlagwort “Abschreckung”, denn Nordkorea soll dem Süden zutrauen, auf jede Provokation mit einer entsprechenden Gegenmaßnahme zu reagieren).
Frau Park kündigte an, dass sie weder dem Weg der oft bedingungslosen Unterstützung des Regimes, wie sie unter Kim Dae-jung und seinem Nachfolger Roh Moo-hyun erfolgte (appeasement), noch der absolut kompromisslosen Haltung Lee Myung-baks (hardline posture) folgen wolle, sondern das ihr Weg ein Mittelweg (alignment policy) sei. So wie ich das im Endeffekt verstehe, sollen nicht Dogmen oder Prinzipien das politische Vorgehen bestimmen, sondern politischer Pragmatismus. Grundsätzlich finde ich das gut. Gut finde ich auch einen weiteren Punkt, der die nordkoreapolitische Ausrichtung von Frau Park ganz klar von derjenigen Lee Myung-baks unterscheidet: Frau Lee will humanitäre und vertrauensbildenden Maßnahmen und Fragen stärker von der politischen Situation zwischen den Koreas abkoppeln. Das heißt, dass sie mit Bezug auf humanitäre Hilfen den Grundsätzen dieses Bereichs folgen will (was weder Lee Myung-bak noch Barack Obama schafften, weil sie humanitäre Hilfen nicht am tatsächliche Bedarf, sondern an den politischen Beziehungen festmachten) und dass Kooperationsprojekte, die unter Lee ja fast allesamt eingedampft wurden, wieder als vertrauensbildende Maßnahmen und nicht als politische Druckmittel (ohne Wirkung) dienen sollen.
Im diplomatischen Bereich will Frau Park die in einer Sackgasse feststeckenden Sechs-Parteien-Gespräche zwar weiterhin als Vehikel zur multilateralen Beilegung des Konfliktes nutzen. Gleichzeitig deutet sie aber auch an, weitere, ergänzende multilaterale Formen zu befördern, die möglicherweise eine neue Dynamik fördern und damit den gordischen Knoten um die Sechs-Parteien-Gespräche lösen helfen könnten. Achja und sie hat angekündigt, Kim Jong Un treffen zu wollen, um im Zweifel bessere Kommunikation zu ermöglichen. Anders als Lee, der eigentlich alles was getan werden sollte, immer an Bedingugen knüpfte (die oft nicht erfüllbar waren (jedenfalls von vernunftbegabten Menschen), will sie dies bei Bedarf tun (was natürlich einen gewissen Interpretationsspielraum lässt) und öffnet auch hiermit die Tür einen Spalt weit. Dass sie bereits in der Vergangenheit nach Pjöngjang gereist ist, dürfte diese Ankündigung noch glaubwürdiger machen.
In der Realität angekommen: Park Geun-hye nach Nordkoreas Nukleartest
All diese programmatischen Ankündigungen sind zwar schön zu lesen und hören sich auch gut an, allerdings ist zwischen den Ankündigungen und der Amtseinführung von Frau Park einiges geschehen: Zum Beispiel ein erfolgreicher Satellitenstart im Dezember, eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen im Januar und ein Nukleartest Nordkoreas im Februar. Dieses provokative Gebaren Pjöngjangs bringt Frau Park natürlich gleich in eine schwierige Situation, weil erstmal nicht die positive Vertrauensbildung, sondern eher die negative Abschreckungslogik gefragt ist, die stark an die Politik Lee Myung-baks erinnern wird. Will Frau Park glaubwürdig machen, dass sie ein schlüssiges Konzept gegenüber Pjöngjang verfolgt, dann muss sie versuchen, einerseits abschreckend zu wirken und Strafmaßnahmen zu ergreifen, während sie gleichzeitig die Tür zur Vertrauensbildung öffnet und auch dem positiven Teil ihres Vertrauenskonzeptes eine Chance lässt, ohne es jedoch nach einer “Belohnung” für Provokationen aussehen zu lassen. Allein das ist schon ein unglaublicher Balanceakt und eine Herausforderung, um die ich sie nicht beneide. Jedoch kann sie sich mit erfolgreichen Maßnahmen jedenfalls meinen vollsten Respekt verdienen.
Bis jetzt zeichnet sich ihre Linie noch nicht ganz klar ab, aber erste Hinweise gibt ihre Rede zur Amtseinführung und ihre erste bedeutende Personalentscheidung mit Blick auf Nordkorea. Entsprechend der aktuell noch unter dem Eindruck des nordkoreanischen Nukleartest stehenden angespannten Situation, stand bei Frau Parks Stellungnahme die Kritik und die “Abschreckungskomponente” im Fordergrund. Aber gleichzeitig vergaß sie nicht Dialog und Vertrauensbildung als elementaren Bestandteil ihrerNordkoreapolitik zu erwähnen. Am besten spiegelt sich diese Haltung im folgenden Absatz ihrer Rede wider:
I will move forward step by step on the basis of credible deterrence to build trust between the South and the North.
Trust can be built through dialogue and by honoring promises that have already been made. It is my hope that North Korea will abide by international norms and make the right choice so that the trust building process on the Korean Peninsula can move forward.
[Ich werde weiterhin Schritt für Schritt daran arbeiten, auf der Basis einer glaubwürdigen Abschreckung Vertrauen aufzubauen.
Vertrauen kann durch Dialog und durch das Einhalten von Versprechen, die bereits gemacht wurden, entstehen. Es ist meine Hoffnung, dass sich Nordkorea internationalen Normen unterwerfen und die richtigen Entscheidungen treffen wird, damit der Vertrauensbildungsprozess auf der Koreanischen Halbinsel vorankommen kann.]
Den Hinweis auf das Einhalten von in der Vergangenheit gemachten Versprechen könnte man übrigens durchaus als Botschaft an Pjöngjang verstehen, denn von dort kam vor einiger Zeit die Frage an Frau Park, wie sie vorhabe, in der Vergangenheit gemachte Versprechen zu erfüllen. Das “wie” hat sie zwar hier nicht beantwortet, aber immerhin ihren Willen zum “das” bekundet.
Auch die Ernennung ihres Vereinigungsministers zeigt, dass Frau Park ihrem Konzept der “Trustpolitik” treu bleiben und es als Rahmen für den Umgang mit Nordkorea nehmen will. Für diesen Posten ernannte sie nämlich Ryoo Kihl-jae, der bei der Entwicklung des Konzepts der “Trustpolitik” eine zentrale Rolle spielte und sich bereits seit Jahrzehnten wissenschaftlich mit den innerkoreanischen Beziehungen beschäftigt hat. Damit sitzt jemand mit umfassender Erfahrung und dem Handwerkszeug, eigene Impulse zu setzen in dieser Position und das kann dem Ministerium nur guttun. Allerdings geht die Gestaltungsmacht des Ministers auch immer nur soweit, wie sie vom Präsidenten gewährt wird. Da aber Ryoo bei der Formulerung des politischen Konzepts maßgeblich beteiligt war, ist es durchaus denkbar, dass ihm auch bei der Umsetzung (im Rahmen seines Ressorts) ein gewisser Spielraum eingeräumt wird.
Wie bereits mehrfach gesagt, genügen Ankündigungen und Personalentscheidung letztendlich nicht, um Aussagen über die Zukunft zu treffen, aber immerhin scheint Frau Park ein realistisches Konzept zu verfolgen, das nicht so vollkommen absehbar in eine Sackgasse führen wird, als Lee Myung-baks Konzeptionen. Auch die Tatsache, dass Frau Park in der Vergangenheit schon in gewisser Weise vertrauensbildend gewirkt hat und dass ihre Familie scheinbar in gutem Ansehen in Pjöngjang steht, kann ihrer Politik in Zukunft noch voranhelfen (man sollte die persönliche Komponente nie unterschätzen). Wir werden sehen. Mein Wunsch für Korea ist jedenfalls, dass die nächsten fünf Jahre sich anders gestalten, als es die vergangenen fünf Jahre taten und das Frau Park ihrem Nachfolger kein solchermaßen verwüstetes Feld hinterlässt als das, was ihr von Lee Myung-bak übergeben wurde.
Zum Weiterlesen…
Ich habe ein paar Artikel zu Park Geun-hye und ihrer Nordkoreapolitik gelesen. Damit ihr weiterlesen könnt, wenn ihr Lust dazu habt, verlinke ich sie euch hier. Die deutschsprachigen werde ich außerdem noch auf meiner Linkseite mit deutschsprachiger Literatur aufnehmen.
NCNK: North Korea Policy in South Korea’s 2012 Election (Linksammlung mit Politikpositionen der Kandidaten, Kommentaren von Analysten und Stellungnahmen aus Nordkorea).
Park Geun-hye (2011): A New Kind of Korea. Building Trust Between Seoul and Pyongyang.
Park Geun-hye (2012): Wahlkampfrede zu den innerkoreansichen Beziehungen (Transkript von Marcus Noland).
Park Geun-hye (2013): Opening a New Era of Hope (Antrittsrede zur Amtseinführung am 25.02.2013, Transkript von NCNK).
Manyin, Mark E. et al (2013): US-South Korea Relations (Bericht des wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses).
Foster-Carter, Aidan (2013): South Korea -North Korea Relations: Will “Trustpolitik” bring a Thaw? (in Comparative Connections, 1/2013).
Hilpert, Hanns-Günther (2013): Halbinsel der Dynastien. Präsidentenwechsel im Süden. Schalmeienklänge aus dem Norden.
Pohlmann, Christoph (2012): Präsidentschaftswahl 2012 in Südkorea. Sieg der konservativen Kräfte –Park Geun Hye erste weibliche Präsidentin.
Eschborn, Norbert (2012): Park Geun-hye erreicht ihr Lebensziel. Als erste Frau Präsidentin Südkoreas.
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